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Oranienburg
🚨🚒 Gestern war ich mit meiner CDU-Landtagskollegin Nicole Walter-Mundt, MdL zum Thementag Bombenlast in #Oranienburg. Die Folgen des Zweiten Weltkrieges sind in der Kreisstadt Oberhavels auch heute noch allgegenwärtig. Immer wieder werden Tonnen von Kampfmitteln aus dem Boden der Kreisstadt geborgen und entschärft. Wir informierten uns bei einer organisierten Feuerwehrtour über die aktuellen Herausforderungen bei der Bewältigung der Bombenaltlasten. Der Bürgermeister von Oranienburg, Alexander Laesicke und die zuständige Dezernentin, Stefanie Rose, zeigten uns die aktuellen Maßnahmen auf der Pferdeinsel und an der Friedenthaler Schleuse und die damit verbundenen Herausforderungen. Sie betonten die große Gefahr für den Menschen, die von den Bomben mit chemischen Zeitzünder ausgehen. ‼️🌍 Aber nicht nur der Mensch ist durch die Bomben gefährdet. Auch die Umweltbelastung durch die Chemikalien, die durch die Korrosion der Bomben freigesetzt werden können, ist beträchtlich. Um die Bombenbelastung langfristig zu lösen, sollte die Regelung für die Beseitigung von Munition in unseren Meeren, die durch den Bund im Rahmen des Umweltschutzes mitfinanziert wird, auch für Rüstungsaltlasten an Land übernommen und verstetigt werden. Denn die Finanzierung der Kampfmittelsuche und die anschließende Entschärfung der Bomben stellen die Kommunen und das Land immer wieder vor große finanzielle Herausforderungen. Der 60 Millionen Euro umfassende Hilfsfonds, den wir im Bund im Jahr 2015 zur Unterstützung der stark von Kampfmitteln betroffenen Kommunen aufgelegt haben, läuft in diesem Jahr aus. Hier ist die Bundesregierung in der Pflicht, zügig ein Nachfolgeprogramm vorzulegen. Um der Bombenproblematik parteiübergreifend mehr Nachdruck zu verleihen, möchten Nicole Walter-Mundt und ich zeitnah einen Lenkungskreis Bombenlast nach dem Vorbild des B96-Beirates einrichten, dem die örtlich zuständigen Landtags- und Bundestagsabgeordneten sowie der Bürgermeister der Stadt Oranienburg angehören werden.
Uwe Feiler MdB
Platz der Republik 1
11011 Berlin