BERLIN INTERN DER INFOBRIEF

Eckwerte des Arbeitsmarktes im August 2013; Politik für mehr Wachstum und Beschäftigung; 18,6 Millionen Patienten 2012 stationär im Krankenhaus behandelt; Bevölkerungsentwicklung in Deutschland

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,

am kommenden Dienstag, den 03. September 2013, wird unsere Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel zu ihrem ersten von drei Wahlkampfauftritten nach Brandenburg kommen. Ab 18.00 Uhr, Vorprogramm ab 17.00 Uhr, haben Sie die Chance, Dr. Angela Merkel live auf dem Marktplatz in Finsterwalde zu erleben. Ich würde mich freuen, Sie in Finsterwalde begrüßen zu dürfen.

Im Rahmen einer Wahlkampfveranstaltung hatte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble ein mögliches drittes Rettungspaket für Griechenland ins Spiel gebracht, wenn das Land weiter seine Hausaufgaben macht. Fest steht, Griechenland muss seine schwierigen Spar- und Konsolidierungsmaßnahmen fortsetzen. Dem Land wurden und werden große Opfer abverlangt; dies ist schmerzlich, aber unvermeidlich. So wurde in dieser Woche der geforderte Stellenabbau im öffentlichen Dienst in die Wege geleitet. Allen ist klar: Ohne tiefgreifende Reformen und fortgesetzte Reformanstrengungen kann Griechenland nicht wieder auf die Beine kommen. Ein gegebenenfalls erforderliches weiteres Hilfspaket kann nur dann die notwendige Verbesserung bringen, wenn es mit weiteren Reformmaßnahmen einhergeht. Unkonditionierte Hilfszahlungen stopfen nur Löcher, bringen aber keine Wachstumsimpulse. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat daher zu Recht darauf hingewiesen, dass weitere Hilfen für Griechenland, wenn sie denn in den kommenden Jahren erforderlich werden könnten, nicht ohne Auflagen geleistet werden können.

Ihr

Michael Stübgen, MdB
Landesgruppenvorsitzender

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