Öffentlich-Private Partnerschaften sind große Chance für Region

Ausbau von A10 und A24 mit Hilfe privater Investoren

Uwe Feiler, MdB
Uwe Feiler, MdB
Dazu der Abgeordnete für Oberhavel und das Osthavelland, Uwe Feiler in der Märkischen Allgemeinen Zeitung: „Um erfolgreich und wettbewerbsfähig zu bleiben, müssen wir für eine zukunftsfähige Verkehrsinfrastruktur sorgen. Dabei bieten ÖPP erhebliche Vorteile. Das zeigen gute Beispiele im Fernstraßenbau. Mit der A8 in Bayern oder der A4 und A9 in Thüringen konnten wichtige Projekte schnell und wirtschaftlich realisiert werden. Die Partner sind zu dem vertraglich verpflichtet, auf eine hohe Streckenverfügbarkeit zu achten. Baustellenbedingte Verkehrseinschränkungen können also teuer für uns werden. Eine hohe Ausführungsqualität wird durch die bis zu 30-jährige Verantwortlichkeit garantiert. Deshalb bietet die Bereitschaft des Bundes, den Ausbau der A10 und A24 mittels ÖPP zu realisieren, eine große Chance für die Region. Der sechsstreifige Ausbau vom Dreieck Barnim bis Neuruppin könnte sofort und „am Stück“ realisiert werden.  Ein sukzessiver Ausbau würde sich hingegen über mindestens 15 Jahre hinziehen. Als ÖPP-Projekt kann das Nadelöhr in kürzester Bauzeit beseitigt und die Verwaltung des Landes von umfangreichen Planungs- und Verwaltungsaufgaben entlastet werden. Statt vieler langer Vergabeverfahren könnte man im Rahmen des Lebenszyklusansatzes Bau, Erhaltung, Betrieb und (anteilige) Finanzierung aus einer Hand erfolgen. Die einzelnen Phasen könnten dadurch optimal aufeinander abgestimmt werden. Voraussetzung für jedes ÖPP-Projekt ist übrigens – um ein oft angeführtes Gegenargument zu entkräften – der vorherige Nachweis, dass die Realisierung im Vergleich zu konventionellen Beschaffung tatsächlich wirtschaftlicher ist. 

 

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