Innenminister Stübgen und Bundestagsabgeordneter Feiler zu Besuch beim Kampfmittelbeseitigungsdienst in Oranienburg

Uwe Feiler, MdB
Uwe Feiler, MdB

Heute besuchte der Innenminister des Landes Brandenburg, Michael Stübgen, gemeinsam mit Uwe Feiler, direkt gewählter Bundestagsabgeordneter für Oberhavel und das östliche Havelland, die KMBD-Außenstelle Oranienburg.

Uwe Feiler MdB: „Ich freue mich sehr, dass der Innenminister Michael Stübgen heute in Oranienburg ist. Der Besuch unterstreicht die Wichtigkeit des Themas der Kampfmittelbeseitigung. Die Finanzierung spielt immer eine große Rolle. Die Menschen interessieren sich nicht dafür wer die Kosten trägt, sondern erwarten zurecht eine Lösung des Problems. Deshalb müssen alle, Bund, Land und Kommune, an einem Strang ziehen.“

Ein Erfolg war die „Modellregion Oranienburg“, die letztes Jahr vom Land initiiert wurde. Ein gutes Beispiel für gemeinsames Agieren. Durch die Änderung der Richtlinie des Bundes 2019 war auch die systematische Suche nach Kampfmitteln von der Förderung erfasst. Oberstes Ziel bleibt es, im Interesse aller Betroffenen die Geschwindigkeit der Kampfmittelsuche zu erhöhen.

Feiler: „Seit 2015 beteiligt sich der Bund an den Kosten der Beseitigung alliierter Weltkriegsmunition. Er übernimmt 50 Prozent der Kosten unter der Voraussetzung, dass das Land in gleicher Höhe seine Mittel aufstockt. Ein großer Erfolg, gerade auch für Städte wie Oranienburg. Die Fortführung des Hilfsfonds des Bundes über das Jahr 2021 hinaus ist nun das Ziel. Daher habe ich mich bereits an den Bundesfinanzminister Olaf Scholz gewandt und werde ihn auch nochmal persönlich über die aktuelle Situation informieren und für eine Verlängerung werben.“

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