Uwe Feiler MdB: Zuckerverbot für Baby- und Kleinkindertees im Bundesrat beschlossen

Auf Initiative der Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Julia Klöckner, wird es zukünftig ein Zuckerverbot für Baby- und Kleinkindertees geben. Der Bundesrat beschloss heute eine entsprechende Verordnung der Ministerin, die auch den Zusatz anderer süßender Zutaten in diesen Getränken verbietet. Vorgeschrieben wird außerdem ein Hinweis auf der Verpackung, beim Zubereiten auf die Zugabe von Zucker und anderen süßenden Zutaten zu verzichten.

Uwe Feiler MdB erfreut über grünes Licht für die Ertüchtigung der Schleuse Friedenthal

Der Bundestagsabgeordnete für Oberhavel und das östliche  Havelland, Uwe Feiler, begrüßt das klare Votum der Oranienburger Stadtverordnetenversammlung für den Neubau  der Schleuse Friedenthal . Zuletzt hatte die Fraktion Bündnis90/ Die Grünen in einem Antrag einen Aufschub des Baubeginns  gefordert. Mit dem Wiederaufbau der Schleuse wird die wichtige  Verbindung zwischen der Oranienburger Havel und den  Neuruppiner Gewässern wiederhergestellt, welche sich zu einem  wichtigen Tourismus- und Wirtschaftsfaktor für die Region entwickelt hat. 

Uwe Feiler MdB begrüßt erneute Förderung des Klosters Himmelpfort

Der Bundestagsabgeordnete für Oberhavel und das östliche Havelland, Uwe Feiler, begrüßt die heutige Entscheidung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages das Brauhaus des ehemaligen Zisterzienserklosters in Himmelpfort mit 35.000€ zu fördern. In der Vergangenheit hatte sich Feiler, der auch im Kuratorium der Himmelpforter Bürgerstiftung sitzt, immer wieder bei seinen Kolleginnen und Kollegen im zuständigen Ausschuss für eine Förderung des Klosters stark gemacht.

Uwe Feiler informiert: Maßnahmenpaket zur Abfederung der Auswirkungen des Corona-Virus

Uwe Feiler, MdB fordert unbürokratische Lösungen zur Gewinnung von Arbeitskräften in der Landwirtschaft, um Grundversorgung weiterhin zu sichern

Angesichts der Corona-Pandemie und der durch die Bundes- und Landesregierungen getroffenen Maßnahmen erklärt der CDU- Bundestagsabgeordnete für Oberhavel und das östliche Havelland, Uwe Feiler: „Als Verbraucher sind wir in der Verantwortung solidarisch und besonnen zu handeln. Eine bedarfsgerechte und maßvolle Vorsorge ist wichtig. Es gibt aber keinen Grund für Hamsterkäufe. Diese sind nicht nur gegenüber anderen rücksichtslos und verbreiten Unsicherheit, sondern durch dieses Verhalten riskieren wir auch die Verschwendung von Lebensmitteln.“ Wir sollten alle gemeinsam an einem Strang zu ziehen und uns gegenseitig unterstützen, so Feiler, der auch Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft ist, weiter. 

Steineke/Feiler/Walter-Mundt: Ertüchtigung der Schleuse Friedenthal wichtig für den Wassertourismus

Die beiden Bundestagsabgeordneten für den Nordwesten Brandenburgs, Sebastian Steineke und Uwe Feiler, haben sich in der Vergangenheit erfolgreich dafür eingesetzt, dass die Friedenthaler Schleuse in Oranienburg mit Unterstützung des Bundes ertüchtigt werden kann. Beide Abgeordnete hatten bei ihren Kollegen im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags intensiv dafür geworben.

Uwe Feiler: „ Demokratie durch ein transparentes Wahlrecht stärken!“

Der Bundestagsabgeordnete für Oberhavel und das Osthavelland, Uwe Feiler, sowie die CDU Landesgruppe Brandenburg im Deutschen Bundestag haben sich für eine Reform des geltenden Wahlrechts bereits für die nächste Wahl zum Deutschen Bundestag ausgesprochen. 

Aufruf zum Bundeswettbewerb "Unser Dorf hat Zukunft"

Engagierte Dorfgemeinschaften sind der Motor für ein gutes Leben auf dem Land. Ich freue mich deshalb, dass Julia Klöckner, Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, gemeinsam mit Ländern und Verbänden erneut den wohl wichtigsten Wettbewerb ausgerufen hat, um dieses Engagement zu würdigen: den bundesweiten Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“. 

Uwe Feiler MdB: Die Ausnahmeregelung bei der "Bon-Pflicht" muss uneingeschränkt zur Wirkung kommen

Uwe Feiler MdB zur aktuellen Debatte der Belegausgabepflicht: 
Das BMF und die Finanzämter sind nun am Zug – Die Ausnahmeregelung für Bäckermeister und Co. muss uneingeschränkt zur Wirkung kommen.

Uwe Feiler (CDU) lehnt Erhöhung der Mehrwertsteuer für Fleischprodukte ab

Der direkt gewählte CDU-Bundestagsabgeordnete, Mitglied im Finanzausschuss und zuständige Berichterstatter für die Umsatzsteuer, Uwe Feiler (CDU) lehnt eine Erhöhung der Mehrwertsteuer auf Fleischprodukte von 7 auf 19% ab.

Uwe Feiler: Bund unterstützt mit „DigitalPakt Schule“ Kommunen in Oberhavel und dem Havelland

Mit 5,85 Mio. € unterstützt der Bund und das Land Brandenburg die Schulträger im Landkreis Oberhavel im Rahmen des „DigitalPakt Schule“. Für die Kommunen im Osthavelland des Wahlkreises 58 kommen noch einmal 3,95 Mio. € hinzu. Das teilt der direkt gewählte CDU-Bundestagsabgeordnete für Oberhavel und das Osthavelland, Uwe Feiler mit. 

„Damit macht der Bund deutlich, dass er die Länder und Kommunen beim Thema Bildung nicht alleine lässt und sie dabei unterstützt, die Schulen fit für die Zukunft zu machen“, so Feiler. Als enttäuschend bezeichnet der Finanzpolitiker, dass das Land Brandenburg die vom Bund bereitgestellten Mittel in Höhe von 151 Millionen Euro aber nur mit 4,7 Millionen aus dem Landeshaushalt kofinanziert, die Kommunen selbst jedoch 10,4 Millionen Euro beisteuern müssen. 

Uwe Feiler (CDU) begrüßt Schaffung der „Modellregion Oranienburg“

Der für den Landkreis Oberhavel direkt gewählte Bundestagsabgeordnete Uwe Feiler (CDU) begrüßt die Umsetzung der "Modellregion Oranienburg" zur Beseitigung und Räumung von Kriegsaltlasten in Oberhavels stark betroffener Kreisstadt.

"Die Modellregion ist ein großartiger Erfolg für die Menschen vor Ort, an dem auch der Bund seinen Anteil hat. Dieser stellt Mittel in Höhe von 40 Millionen Euro für die systematische Suche nach Kampfmitteln zur Verfügung. Der Bund übernimmt 50 Prozent der Kosten unter der Voraussetzung, dass das Land in gleicher Höhe seine Mittel aufstockt. Ich danke insbesondere meinen Bundestagskollegen Eckhard Rehberg und André Berghegger, die mich bei meinem jahrelangen Einsatz für unsere Heimat so stark unterstützt haben", so Feiler.

Uwe Feiler: „Oberhavel hat gute Kitas und kann es schaffen! Bewerben Sie sich bis zum bis zum 18. August 2019 für den Deutschen Kitapreis 2019!“

Gute Qualität in Kitas wird durch die tägliche Arbeit von Fachkräften bestimmt, ist aber auch das Ergebnis eines verantwortungsvollen Zusammenwirkens von Trägern, kommunalen Akteuren und weiteren Einrichtungen. Ausgezeichnet werden Zusammenschlüsse von Akteuren, die die Arbeit in Kitas unmittelbar unterstützen und Kinder in den Mittelpunkt stellen. 

MIT-Landesvorsitzender Uwe Feiler, MdB: AfD-Gesetzesinitiative zum Inkasso benachteiligt Handwerk und Kleinunternehmen

Der Vorsitzende der MIT-Brandenburg Uwe Feiler MdB, kritisiert den Gesetzentwurf der AfD-Bundestagsfraktion zur Änderung des Inkassos von Unternehmensforderungen als „schwere Benachteiligung für Handwerk und Kleinunternehmen.“ Unter dem Vorwand, Verbraucher vor überhöhten Forderungen durch Inkasso-Unternehmen zu schützen, wolle die AfD die Risiken des Inkassoverfahrens und die damit verbundenen Kosten vor allem den Unternehmen aufbürden.

Schnelle und unbürokratische Hilfe für den ländlichen Raum: Die Oberhavel Klinik Gransee bekommt jährlich pauschal 400.000 Euro mehr!

Die Klinik in Gransee, ein wichtiger Baustein der Daseinsvorsorge in Oberhavel, wird künftig pauschal und unbürokratisch mit 400.000 Euro im Jahr bezuschusst. In gesundheitlichen Notlagen braucht es eine schnell erreichbare Versorgung vor Ort. Um die Krankenhäuser in ländlichen Regionen zu unterstützen werden ab dem Jahr 2020 in Deutschland 120 Krankenhäuser gefördert. Es werden insgesamt 50 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. 

Uwe Feiler MdB: Bundesminister Scheuer setzt sich für eine Behelfsbrücke in Hennigsdorf ein

 „Mit großer Freude habe ich heute die Mitteilung von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer bekommen, dass er sich für den Bau einer Behelfsbrücke im Sinne der Hennigsdorfer Bürgerinnen und Bürger einsetzt. Nachdem Gespräch  bin ich überzeugt, dass ein Bau der Brücke realisiert werden kann.“, so der Bundestagsabgeordnete Uwe Feiler.

Tag der Städtebauförderung am 11. Mai: Über 23. Mio Euro für Oberhavel und das Havelland

Zum heutigen Tag der Städtebauförderung resümiert der Bundestagsabgeordnete Uwe Feiler: "Über 23 Mio. Euro Fördermittel erhielten Oberhavel und das Osthavelland in den letzten 10 Jahren alleine aus Bundesmitteln. Dabei bleibt der Bund weiterhin verlässlicher Partner an der Seite der Länder und Kommunen. Ziel ist es, die Verantwortlichen vor Ort durch die Förderung bei der gestalterischen und ökologischen Stadt- und Ortsentwicklung zu unterstützen."  

Uwe Feiler MdB: Bund unterstützt Denkmalprojekt in Oberhavel: 120.000€ für Brauhaus Himmelpfort

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am heutigen Mittwoch Mittel in Höhe von 120.000€ aus dem Denkmalschutzsonderprogramms VIII für 2019 bewilligt, um den Wiederaufbau des 2010 niedergebrannten Zisterzienserkloster in der Weihnachtsstadt Himmelpfort zu unterstützen. 

Uwe Feiler unterstützt nochmalige Prüfung der Vorschläge der BI für die B96-Ortsumgehung am Griebener Weg

Der Bundestagsabgeordnete für Oberhavel und das östliche Havelland, Uwe Feiler, unterstützt die nochmalige Prüfung der Vorschläge der Bürgerinitiative „Leben am Griebener Weg“, die sich für einen alternativen Ausbau der B96 im Bereich des Knotenpunkts am Griebener Weg in Teschendorf einsetzt. 

Uwe Feiler: Bund fördert Investitionen im Osthavelland

 Mit 58,2 Mio. Euro förderte der Bund im vergangenen Jahr private und öffentliche Investitionsprojekte in Dallgow-Döberitz, Falkensee, Ketzin/Havel, Schönwalde-Glien und Wustermark. Der Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Oberhavel/Osthavelland Uwe Feiler verweist dazu auf entsprechende Informationen der Kreditanstalt für Wiederaufbau, über die diese Fördergelder projektbezogen ausgezahlt werden.