CDU-Fraktion tagt im Jugendclub Wasserwerk!

In einer Sondersitzung hat sich die CDU-Fraktion am 18. Februar 2013 in den Räumen des Kinder- und Jugendzentrum Wasserwerk („Jugendclub") in der Birkenwerderstraße getroffen. Schwerpunkt der Sitzung war das Thema Zukunft der Jugendarbeit in der Stadt und insbesondere auch im Jugendclub. Unser Fraktionsmitglied Frank Schmidtbauer, der seit einigen Monaten dem Kuratorium im Jugendclub vorsitzt, hatte schon im Herbst im Zusammenhang mit den Haushaltsberatungen angeregt, sich mal einen Vororteindruck zu verschaffen. Die CDU-Fraktion nahm dieses Angebot gerne an.   Die CDU-Fraktion wurde sehr freundlich von Simone Regenberg begrüßt, die die Einrichtung seit etwas mehr als einem Jahr  betreut. Sie:-) führte ausführlich und kompetent in ihr Konzept für die Jugendarbeit im Jugendclub ein. Eine anregende Diskussion in einer guten Atmosphäre schloss sich an. Anschließend machte Frau Regenberg mit allen Teilnehmern einen Rundgang durch das Gebäude. Selbstverständlich wurde auch der noch nicht endberatene CDU-Antrag angesprochen, neue Ideen für die künftige Jugendarbeit durch eine Ausschreibung der Trägerschaft des Jugendclubs zum Jahresende zu gewinnen, so dass mögliche Missverständnisse ausgeräumt werden konnten. Am Ende zeigte sich erneut, dass man besser mit der CDU spricht als nur über sie. Die CDU-Fraktion ist offen für Gespräche.   Mit freundlichen Grüßen Steffen Apelt  

Emotionale Diskussion bildet ein breites Spektrum an Verkehrsproblemen in der Niederheide ab

Ein gelungenes Beispiel für Bürgerbeteiligung in der Niederheide

Auch emotional wurde die Diskussion um eine weiter Verkehrsplanung in der Niederheide mit der CDU geführt. Viele der etwa 50 interessierte Anwohner der Niederheide, die am Mittwoch Abend in die Grundschule an der Niederheide in Hohen Neuendorf gekommen waren, haben munter mitdiskutiert. Zu ihnen gesellte sich auch der CDU-Bundestagskandidat Uwe Feiler. Er nahm als Gast an der Veranstaltung teil, um sich selbst ein Bild von der Diskussion vor Ort zu machen. Im Mittelpunkt der Betrachtung stand ein breiterer Ausbau der Bahnunterführung in der Karl-Marx-Straße und die unbefriedigende Verkehrssituation in der Niederheide insgesamt. Hierzu trugen Marcel Dieck und Mario Schulz vor und der Fraktionsvorsitzende, Steffen Apelt, leitete die Disussion. Eine Mehrheit der Teilnehmer sprach sich am Ende für eine Erweiterung bzw. Aufweitung der Bahnbrücke in die Niederheide aus. Zudem informierte im zweiten Teil der Sachkundige Einwohner, Christian Wolff, über die bedenkliche Verkehrssituation rund um Grundschule in der Niederheide. Daraus resultieren zahlreiche Gefahrensituationen für die Schüler der Grundschule. Eine nachhaltige Schulwegsicherung ist damit in der Goethestraße vor der Schule somit unmöglich. Die CDU fordert einen geregelten Straßenübergang mit Verkehrsinsel und ein absolutes Halteverbot vor der Schule. Der Bürgermeister hat sich dazu bislang nicht bewegt.

Statement von Dr. Christian Ehler zu einem Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU

Zur Ankündigung von US-Präsident Obama, Verhandlungen mit der EU über ein Freihandelsabkommen aufzunehmen, sagte der Vorsitzende der EU-USA-Delegation des Europaparlaments, Christian Ehler (CDU):
 
"Ich  begrüße die Ankündigung Obamas zur Aufnahme von Verhandlungen einer Handels- und Investmentpartnerschaft mit der Europäischen Union ausdrücklich.

CDU lädt betroffene Bürger ein, vor der Entscheidung zum Verkehr und zu Lärmschutzmaßnahmen in der Niederheide sich zu informieren und zu diskutieren.

Die CDU bekräftigt ihre Position aus der letzten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 31. Januar, dass vor einer weitreichenden Entscheidung zum Verkehr in der Niederheide die betroffenen Bürger informiert werden und eine Chance zur Diskussion haben müssen. Der CDU-Stadtverband gemeinsam mit der CDU-Fraktion lädt daher alle betroffenen und interessierten Bürger zu einer Veranstaltung ein, damit man in einen sachlichen Dialog treten kann. Am 13. Februar 2013, wird ab 19.00 Uhr in der Mensa Grundschule Niederheide informiert und diskutiert werden. Dank der auf Antrag der CDU-Fraktion hin erfolgten Rücküberweisung in die zwei Fachausschüssen (Bau- und Umweltausschuss und Stadtentwicklung, Petition, Ordnung und Sicherheit) wird das Thema nochmals eingehend beraten werden können. Wir nutzten die Chance, und wollen unbedingt vor einer gemeinsamen Beratung beider Ausschüssen die Zeit für eine intensive Bürgerbeteiligung nutzen. Viele Bürger wissen gar nicht, welche weitreichenden Entscheidungen anstehen, die die Verkehrs- und Lärmsituation der Niederheide in den kommenden Jahren prägen werden. Wir wenden uns an alle Bürger der Niederheide, bei dieser Gelegenheit weitere aktuelle Verkehrsprobleme zur Sprache zu bringen.     Mit freundlichen Grüßen   Matthias Rink und Steffen Apelt  

Aufweitung der Bahnbrücke muss bürgernah diskutiert werden!

  Gut ist, dass die SVV gestern mit großer Mehrheit unserem Verweisungsantrag zugestimmt hat und das komplexe Thema der Aufweitung der "Bahnbrücke „Karl-Marx-Straße" nun in den zwei Fachausschüssen weiter beraten werden kann. Es sind in den letzten Tagen und Wochen mehr und auch immer wieder neue Fragen aufgeworfen worden als am Ende beantwortet werden konnten. Trotz der Anwesenheit von Vertretern der Deutschen Bahn AG im SPOS konnten zentrale Fragen der Kosten, der baulichen Optionen und deren Folgen, sowie zum Thema Lärmschutz nicht ansatzweise beantwortet werden. Einiges muss von der Verwaltung dringend nachgesteuert und fundiert dargelegt werden. Gleichzeitig wurden die Komplexität und die Unsicherheiten in dieser Entscheidung nochmals klar, die offensichtlich auch die Verwaltung bislang unterschätze.. Alle Bewohner der Niederheide, nicht nur die Anwohner  an der Gleisanlage oder an der Karl-Marx-Straße sind betroffen, und zwar auf mindestens 70 Jahre, denn so lange wird eine Brücke halten.   Die CDU-Fraktion sieht bei diesem zentralen Projekt einen vertiefenden Beratungsbedarf, auch und gerade mit den Bürgern der Niederheide. Das ist gelebte Bürgerbeteiligung. Nach konkreter Akteneinsicht im Januar durch unsere Fraktionskollegen Ulrich Wolf und Dr. Raimund Weiland sahen wir auch keinen Anlass, eine Entscheidung mal ad hoc gestern zu fällen. Es hat uns in keinster Weise wirklich erschlossen, warum wie bisher von der Verwaltung dargestellt, die Entscheidung eilbedürftig sei. Die CDU-Fraktion will sich jetzt die Zeit nehmen, gemeinsam und sachlich ausgewogen den besten Weg für unsere Stadt zu suchen.     Mit freundlichen Grüßen Steffen Apelt

BERLIN INTERN DER INFOBRIEF

Eckwerte des Arbeitsmarktes im Januar 2013; Vorschläge zur Begrenzung der EEG-Umlage; Bundeskabinett verabschiedet Migrationsbericht 2011

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,

mit seinen Vorschlägen zur Begrenzung der EEG-Umlage hat Bundesumweltminister Peter Altmaier in dieser Woche ein breite Diskussion zum weiteren Ausbau der Erneuerbaren Energien angestoßen. Die (erwarteten) ablehnenden Reaktionen von SPD und Grünen zeigen einmal mehr, dass beide Parteien die Augen vor den tatsächlichen Problemen verschließen.

BERLIN INTERN DER INFOBRIEF

Fachkräftesicherung kommt voran; Finanztransaktionssteuer – Finanzmärkte an den Kosten beteiligen; Fragen und Antworten zu Minijobs

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,

unseren CDU-Freunden in Niedersachsen gratuliere ich zum Wahlerfolg. Mit Abstand wurde die Union stärkste Partei. Aufgrund eines einzigen Mandates reicht es nicht für eine Fortsetzung der erfolgreichen schwarz/gelben-Koalition in Niedersachsen. Daran gibt es nichts zu beschönigen. Ein Trost verbleibt: Peer Steinbrück bleibt damit Kanzlerkandidat der SPD, auch wenn er selbst wohl lieber Sparkassenvorstand geworden wäre…

Dr. Christian Ehler: „Agrarausschuss des Europäischen Parlaments gibt Startschuss für die Reform der Agrarpolitik nach 2013!"

Der Agrarausschuss des Europäischen Parlaments hat in seiner heutigen Sitzung über die Zukunft der europäischen Agrarpolitik abgestimmt. In erster Lesung stimmten die Europaabgeordneten für neue Regeln bei den Direktzahlungen und beim ländlichen Raum. Hierzu erklärte der brandenburgische Europaabgeordnete Dr. Christian Ehler:

Traditioneller Neujahrsempfang wieder ein voller Erfolg

Über 100 Gäste kamen gestern in die Himmelspagode

Mehr als 100 Gäste nahmen gestern an dem Neujahrsempfang des CDU Stadtverbandes Hohen Neuendorf teil. Als besonderer Gast war die Vorsitzende des Rechtsausschusses des Deutschen Bundestages, Andrea Voßhoff, nach Hohen Neuendorf gekommen. Sie lobte besonders das ehrenamtliche Engagement der CDU Mitglieder aber auch das vieler Menschen in sportlichen, kulturellen und gesellschaftlichen Einrichtungen in Hohen Neuendorf.
Sie freute sich schon auf einen spannenden Bundestagswahlkampf und hofft mit dem Finanzexperten Uwe Feiler, dem Bundestagskandidaten für diesen Wahlkreis, zukünftig eine kompetente Unterstützung im Bundestag zu erhalten.
Die hohe Besucherzahl, die ausgelassene Atmosphäre und die ausgiebige Gelegenheit zu politischen Gesprächen machten den Neujahrsempfang zu einem gelungenen politischen Jahresauftakt.

BERLIN INTERN DER INFOBRIEF

Haushaltsabschluss 2012 – Bund konsolidiert schneller als Schuldenbremse vorschreibt; Bruttoinlandsprodukt in 2012 um 0,7 Prozent gestiegen; ahreswirtschaftsbericht 2013; Fachkräfte für die Altenpflege gewinnen

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,

am kommenden Sonntag fällt die erste Wahlentscheidung in diesem Jahr. Nach den bisherigen Umfragewerten dürften unsere Freunde in Niedersachsen um Spitzenkandidat David McAllister als klare Gewinner aus der Landtagswahl hervorgehen. Weit spannender ist die Frage, ob das bisherige schwarz-gelbe Regierungsbündnis erneut eine Mehrheit erhalten wird. Wir drücken unseren Freunden in Niedersachsen die Daumen und wünschen viel Erfolg für den Sonntag.

Europaparlament und EU-Kommission üben Schulterschluss bei Forschungsbudget

Im gestrigen Plenum des Europäischen Parlaments betonten der Europaparlamentarier Christian Ehler und die europäische Forschungskommissarin Maire Geoghegan-Quinn gemeinsam die Bedeutung einer angemessenen Ausstattung des neuen Forschungsrahmenprogramms Horizon 2020. Vor dem Hintergrund der aktuellen Verhandlungen der Mitgliedstaaten zum nächsten Mehrjährigen Finanzrahmen der EU erinnerten Ehler und die irische Kommissarin die Staats- und Regierungschefs an deren eigenes Versprechen, die Investitionen in Forschung und Entwicklung bis 2020 auf 3% des BIP anzuheben. Nur so, betonten beide, könne der europäische Haushalt durch innovationsbasiertes Wachstum und die Schaffung nachhaltiger Arbeitsplätze dazu beitragen, Europa aus der aktuellen Krise zu helfen. Zuletzt hatten die europäischen Regierungschefs eine drastische Kürzung des europäischen Forschungs- und Innovationsbudgets diskutiert. Mit einer Entscheidung zum EU-Haushalt wird in diesem Frühjahr gerechnet.

Hier gelangen Sie zum Video der gestrigen Fragestunde im Euorpäischen Parlament in Straßburg: http://www.europarl.europa.eu/ep-live/en/plenary/video?debate=1358243053890


CDU lädt ein - 5. Neujahrsempfang der CDU Hohen Neuendorf

Grußwort: Andrea Voßhoff, MdB,  Rechtspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion

  Der CDU Stadtverband Hohen Neuendorf veranstaltet am 18.01.2013 um 19.00 Uhr seinen traditionellen Neujahrsempfang. Zum bereits fünften Mal findet der Empfang in der Himmelspagode, Oranienburger Str. 3 in Hohen Neuendorf statt.   Nachdem in den letzten Jahren die CDU Hohen Neuendorf Brandenburger Politikgrößen wie die ehemaligen Ministerinnen Johanna Wanke und Beate Blechinger als Ehrengast begrüßen konnte, werden in diesem Jahr nach der Parlam. Staatssekretärin Katarina Reiche im Vorjahr erneut die Grußworte von einer politischen Verantwortungsträgerin aus dem Dt. Bundestag gesprochen.

BERLIN - INTERN DER INFOBRIEF

Gesetzliche Neuregelungen zum 01.01.2013

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,

mit der aktuellen Ausgabe des ‚Berlin-Intern’-Wochenbriefs begrüße ich Sie ganz herzlich im neuen Jahr und hoffe, dass Sie im Kreis Ihrer Familie schöne Feiertage und einen guten Start ins Jahr 2013 verlebt haben. Für das Jahr 2013 wünsche ich Ihnen und Ihren Familien Gesundheit, Glück und alles Gute.