Neuigkeiten

Liebe Brandenburgerinnen, liebe Brandenburger, auch in dieser Ausgabe möchte ich Sie über die wichtigsten europapolitischen Themen aus Straßburg und Brüssel des Monats Februar informieren:

In einer Sondersitzung hat sich die CDU-Fraktion am 18. Februar 2013 in den Räumen des Kinder- und Jugendzentrum Wasserwerk („Jugendclub") in der Birkenwerderstraße getroffen. Schwerpunkt der Sitzung war das Thema Zukunft der Jugendarbeit in der Stadt und insbesondere a...

Zur heutigen Abstimmung des Industrieausschusses des Europaparlaments zur Europäischen Agentur für Netz- und Informationssicherheit (ENISA) erklärte der CDU-Europaabgeordnete Christian Ehler, der das Dossier für die EVP-Fraktion betreut:  

Auch emotional wurde die Diskussion um eine weiter Verkehrsplanung in der Niederheide mit der CDU geführt. Viele der etwa 50 interessierte Anwohner der Niederheide, die am Mittwoch Abend in die Grundschule an der Niederheide in Hohen Neuendorf gekommen waren, haben...

Zur Ankündigung von US-Präsident Obama, Verhandlungen mit der EU über ein Freihandelsabkommen aufzunehmen, sagte der Vorsitzende der EU-USA-Delegation des Europaparlaments, Christian Ehler (CDU):   "Ich  begrü&szl...

Die CDU bekräftigt ihre Position aus der letzten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 31. Januar, dass vor einer weitreichenden Entscheidung zum Verkehr in der Niederheide die betroffenen Bürger informiert werden und eine Chance zur Diskussion haben müssen. Der C...

  Gut ist, dass die SVV gestern mit großer Mehrheit unserem Verweisungsantrag zugestimmt hat und das komplexe Thema der Aufweitung der "Bahnbrücke „Karl-Marx-Straße" nun in den zwei Fachausschüssen weiter beraten werden kann. Es sind in den letzten Tagen und Wochen mehr...

Liebe Brandenburgerinnen, liebe Brandenburger, auch in dieser Ausgabe möchte ich Sie über die wichtigsten europapolitischen Themen aus Straßburg und Brüssel des Monats Januar informieren:

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde, mit seinen Vorschlägen zur Begrenzung der EEG-Umlage hat Bundesumweltminister Peter Altmaier in dieser Woche ein breite Diskussion zum weiteren Ausbau der Erneuerbaren Energien angestoßen. Die (erwarteten) able...

Sehr geehrte Damen und Herren,   im Anhang finden Sie die Schwerpunkte der EP-Plenartagung, die kommende Woche vom 4. bis 7. Februar in Straßburg stattfindet.    

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde, unseren CDU-Freunden in Niedersachsen gratuliere ich zum Wahlerfolg. Mit Abstand wurde die Union stärkste Partei. Aufgrund eines einzigen Mandates reicht es nicht für eine Fortsetzung der erfolgreichen schwarz/g...

Der Agrarausschuss des Europäischen Parlaments hat in seiner heutigen Sitzung über die Zukunft der europäischen Agrarpolitik abgestimmt. In erster Lesung stimmten die Europaabgeordneten für neue Regeln bei den Direktzahlungen und beim ländlichen...