Uwe Feiler MdB: Bundeshaushaltsplan 2021 steht stark im Zeichen der Corona-Pandemie

Im Deutschen Bundestag wurde diese Woche über den Bundeshaushalt 2021 und den Finanzplan bis 2024 debattiert. Auch die Haushaltswoche stand im Zeichen der Corona-Pandemie, da die wirtschaftlichen Auswirkungen der Krise und die umfangreichen Maßnahmen, die im Hinblick auf die Bekämpfung der Corona-Krise erforderlich sind und den Bundeshaushalt vor große Herausforderungen stellen. Da die Bundesregierung unter Führung der CDU in wirtschaftlich guten Zeiten Vorsorge getroffen und eine vorausschauende Haushaltspolitik etabliert hat, kann in der Krise nun entschlossen und effektiv gehandelt werden.

7700 Euro für den Ländliche Erwachsenenbildung Brandenburg e.V.

Uwe Feiler MdB übergibt Förderurkunde in Friesack

Die Corona-Pandemie stellt viele ehrenamtliche Initiativen und Helfer vor große Herausforderungen, während mehr Menschen denn je auf dieses Engagement vor der Haustür angewiesen sind. Kontaktbeschränkungen erschweren die Arbeit. Für die Einhaltung der Schutz- und Hygienemaßnahmen müssen zusätzliche Mittel aufgebracht werden. Um Projekte und Initiativen zu unterstützen, die die Bürger versorgen und ihnen das tägliche Leben erleichtern, stellt das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft mit dem Soforthilfeprogramm "Ehrenamt stärken. Versorgung sichern." insgesamt fünf Millionen Euro zur Verfügung.

Uwe Feiler MdB begrüßt Aktionswoche gegen Lebensmittelverschwendung und für einen nachhaltigen Umgang mit Lebensmitteln

Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft veranstaltet vom 22. bis 29. September 2020 die erste bundesweite Aktionswoche für Lebensmittelwertschätzung. Unter dem Motto "Zu Gut für Tonne" sind Privatpersonen, Unternehmen, Vereine und Verbände aufgerufen, eigene kreative Ideen gegen die Lebensmittelverschwendung und für einen respektvollen und nachhaltigen Umgang mit Lebensmitteln zu präsentieren.
Mit dem Hintergrund der Anfang 2019 verabschiedeten Nationalen Strategie zur Reduzierung der Lebensmittelverschwendung wurde von Bundesernährungsministerin Julia Klöckner erstmals ein Dialog angestoßen, in dem über alle Sektoren hinweg - von der Landwirtschaft, über die Verarbeiter, den Handel bis hin zum Verbraucher - zahlreiche Maßnahmen zur Reduzierung der Lebensmittelverschwendung entwickelt wurden. 

Feiler MdB/ Steineke MdB/ Tiemann MdB: Schutz unserer Wälder ist gesamtgesellschaftliches Projekt

Ein Drittel der gesamten Fläche Deutschlands ist mit Wald bedeckt. Die Wälder sind wichtiger Bestandteil unserer Heimat, prägen das Landschaftsbild und schützen Wasser, Boden und insbesondere auch das Klima: Wald und Holzprodukte entlasten die Atmosphäre jährlich um 127 Millionen Tonnen CO2, was 14 Prozent der deutschen Treibhausgasemissionen entspricht. Doch Dürre, Stürme und Borkenkäfer haben in den vergangenen Jahren massive Schäden in unseren Wäldern verursacht. Immense Schadflächen müssen wiederbewaldet und der Wald klimaangepasst umgebaut werden. Dafür stellt die Bundesregierung 1,5 Milliarden Euro zur Verfügung.
Um auf die Situation und die Bedeutung unserer Wälder hinzuweisen hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion zum Abschluss der ersten Nachhaltigkeitswoche im Deutschen Bundestag und zu Beginn der Deutschen Waldtage 2020 heute Baumsetzlinge an die Abgeordneten verteilt, die diese mit in ihre Wahlkreise nehmen und dort einpflanzen. Verteilt wurden Eichen, Rotbuchen, Weißtannen und Douglasien. 

Uwe Feiler MdB: Erster bestätigter Fall der Afrikanischen Schweinepest in Deutschland – keine Gefahr für die Bevölkerung

Der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär bei der Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Uwe Feiler, informiert darüber, dass am heutigen Donnerstag der erste Fall der Afrikanischen Schweinepest in Deutschland bestätigt wurde. Der infizierte Wildschwein-Kadaver wurde wenige Kilometer von der deutsch- polnischen Grenze entfernt im Landkreis Spree-Neiße gefunden.

Uwe Feiler MdB: Bürokratiehemmnisse melden - Verbesserungen vorschlagen

Die MIT-Brandenburg lädt alle  Unternehmer*innen und Freiberufler*innen ein, ihre Kritik an Überbürokratisierung und ihre Verbesserungsvorschläge zu deren Abbau beim Bürokratiemelder www.brandenburg-entfesseln.de einzubringen.

Innenminister Stübgen und Bundestagsabgeordneter Feiler zu Besuch beim Kampfmittelbeseitigungsdienst in Oranienburg

Heute besuchte der Innenminister des Landes Brandenburg, Michael Stübgen, gemeinsam mit Uwe Feiler, direkt gewählter Bundestagsabgeordneter für Oberhavel und das östliche Havelland, die KMBD-Außenstelle Oranienburg.

Uwe Feiler MdB: Das Land Brandenburg darf die Landkreise mit den Gefahren der Afrikanischen Schweinepest (ASP) nicht allein lassen

Positiv bewertet der direkt gewählte CDU-Bundestagsabgeordnete für Oberhavel und das Osthavelland und Parlamentarische Staatssekretär bei der Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Uwe Feiler, die Vorbereitung der beiden Landkreise Oberhavel und Havelland auf einen möglichen Übergriff der Afrikanischen Schweinepest (ASP) nach Deutschland. Beide Kreise würden Ihrer Aufgabe sehr engagiert und hochprofessionell nachkommen, so Feiler. Er macht aber auch deutlich, dass er eine stärkere Unterstützung seitens des Landes Brandenburg erwartet.

Uwe Feiler MdB: Jetzt bewerben beim Bundesprogramm ländliche Entwicklung des BMEL!

 Die Corona-Pandemie stellt unsere gesamte Gesellschaft vor große Herausforderungen. Nur gemeinsam und mit großen Anstrengungen können wir diese schwierige Situation meistern. In den letzten Monaten haben gerade in den ländlichen Räumen ehrenamtlich Engagierte einen enormen Beitrag zum gesellschaftlichen Zusammenhalt geleistet. Doch gerade diese Vereine und Initiativen trifft die Corona-Pandemie hart, da die Ehrenamtlichen selbst zur Risikogruppe gehören oder vor finanziellen Herausforderungen stehen.

Uwe Feiler MdB: „Ehrenamtsgesetz 2021 ist wichtiger Schritt zur besseren Anerkennung und weiteren Stärkung von ehrenamtlich Engagierten.“

In Deutschland sind nach Schätzungen rund 30 Millionen Menschen ehrenamtlich aktiv. Sie stehen anderen Menschen zur Seite, leisten einen großen Beitrag zu unserem Zusammenlaben und geben damit der Solidargemeinschaft ein Gesicht. Eine Vielzahl der ehrenamtlichen und freiwilligen Helfer leistet unentgeltliche Unterstützung. Dies gilt es besonders anzuerkennen.

Uwe Feiler MdB: Die Funklöcher in Liebenwalde im Ortsteil Neuholland sowie im Ortsteil Liebenthal werden geschlossen

Gute Nachrichten für die Teilnehmer an der Aktion „Wir jagen Funklöcher“:

Uwe Feiler, direkt gewählter Bundestagsabgeordneter für Oberhavel und das östliche Havelland, freut sich sehr über diese Nachricht: „In Liebenwalde kommen zwei Neubaustandorte von Mobilfunkmasten hinzu. Der Ortsteil Liebenthal und der Ortsteil Neuholland werden zukünftig von einer schnellen LTE-Versorgung profitieren. Ein wichtiger Schritt für die bleibende Attraktivität des ländlichen Raums.“

Uwe Feiler MdB: Mehr Planungssicherheit für unsere Landwirte durch Neuregelung für Saisonarbeitskräfte

Neuregelungen gelten ab dem 16. Juni bis zum Jahresende

Um Deutschlands Lebensmittelversorgung zu gewährleisten und die Ernten auch in Corona-Zeiten zu sichern, wurde es Saisonarbeitskräften aus dem Ausland im Mai und April ermöglicht unter strengen Auflagen nach Deutschland einzureisen. Diese Auflagen wurde in enger Abstimmung zwischen dem Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft, dem Bundesministerium des Inneren sowie dem Robert-Koch-Instituts geschaffen, um vor allem auch den Gesundheitsschutz der Saisonarbeiter zu gewährlisten. Bisher sind in dieser Zeit ca. 39.000 Saisonarbeiter eingereist. Da unsere Landwirte weiterhin, bis in den Herbst hinein, bei Ernte- und Pflanzarbeiten auf Unterstützung der Saisonarbeiter angewiesen sind, hat Bundesministerin Julia Klöckner dem Kabinett eine Neufassung des Konzeptpapiers vorgestellt.

Uwe Feiler MdB: Aufruf zur Teilnahme an Ideenwettbewerb

Preisgeld zwischen 5.000 und 15.000 Euro je Projektidee als Startkapital erhalten

Uwe Feiler MdB: „Viele Menschen in unserem Land übernehmen mit ihrer ehrenamtlichen Tätigkeit große Verantwortung. Sie sind eine elementare Stütze unserer Gesellschaft. In Zeiten wie diesen ist es umso mehr zu sehen. Der Wettbewerb ist als Anerkennung dieses Engagements gedacht und soll Ideen sichtbarer machen.“ 

Digitale Bürgersprechstunde des Abgeordneten Uwe Feiler am 03. Juni 2020 von 17 - 19 Uhr

 Am 03. Juni 2020 findet in der Zeit von 17 - 19 Uhr die nächste digitale Bürgersprechstunde des Abgeordneten für Oberhavel und das östliche Havelland, Uwe Feiler, statt. 

Uwe Feiler, MdB sieht den Brief der grünen Landwirtschaftsminister kritisch und verweist auf die abgestimmte deutsche Verhandlungsposition zur Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) der EU

 Die grünen Landwirtschafts- und Umweltminister der Länder fordern in einem gemeinsamen Brief an die EU-Kommission, alle Agrarsubventionen an Umweltauflagen zu koppeln. Dazu erklärt der CDU-Bundestagsabgeordneter Uwe Feiler:

Uwe Feiler MdB: Zuckerverbot für Baby- und Kleinkindertees im Bundesrat beschlossen

Auf Initiative der Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Julia Klöckner, wird es zukünftig ein Zuckerverbot für Baby- und Kleinkindertees geben. Der Bundesrat beschloss heute eine entsprechende Verordnung der Ministerin, die auch den Zusatz anderer süßender Zutaten in diesen Getränken verbietet. Vorgeschrieben wird außerdem ein Hinweis auf der Verpackung, beim Zubereiten auf die Zugabe von Zucker und anderen süßenden Zutaten zu verzichten.

Uwe Feiler MdB erfreut über grünes Licht für die Ertüchtigung der Schleuse Friedenthal

Der Bundestagsabgeordnete für Oberhavel und das östliche  Havelland, Uwe Feiler, begrüßt das klare Votum der Oranienburger Stadtverordnetenversammlung für den Neubau  der Schleuse Friedenthal . Zuletzt hatte die Fraktion Bündnis90/ Die Grünen in einem Antrag einen Aufschub des Baubeginns  gefordert. Mit dem Wiederaufbau der Schleuse wird die wichtige  Verbindung zwischen der Oranienburger Havel und den  Neuruppiner Gewässern wiederhergestellt, welche sich zu einem  wichtigen Tourismus- und Wirtschaftsfaktor für die Region entwickelt hat. 

Uwe Feiler MdB begrüßt erneute Förderung des Klosters Himmelpfort

Der Bundestagsabgeordnete für Oberhavel und das östliche Havelland, Uwe Feiler, begrüßt die heutige Entscheidung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages das Brauhaus des ehemaligen Zisterzienserklosters in Himmelpfort mit 35.000€ zu fördern. In der Vergangenheit hatte sich Feiler, der auch im Kuratorium der Himmelpforter Bürgerstiftung sitzt, immer wieder bei seinen Kolleginnen und Kollegen im zuständigen Ausschuss für eine Förderung des Klosters stark gemacht.

Uwe Feiler informiert: Maßnahmenpaket zur Abfederung der Auswirkungen des Corona-Virus

Uwe Feiler, MdB fordert unbürokratische Lösungen zur Gewinnung von Arbeitskräften in der Landwirtschaft, um Grundversorgung weiterhin zu sichern

Angesichts der Corona-Pandemie und der durch die Bundes- und Landesregierungen getroffenen Maßnahmen erklärt der CDU- Bundestagsabgeordnete für Oberhavel und das östliche Havelland, Uwe Feiler: „Als Verbraucher sind wir in der Verantwortung solidarisch und besonnen zu handeln. Eine bedarfsgerechte und maßvolle Vorsorge ist wichtig. Es gibt aber keinen Grund für Hamsterkäufe. Diese sind nicht nur gegenüber anderen rücksichtslos und verbreiten Unsicherheit, sondern durch dieses Verhalten riskieren wir auch die Verschwendung von Lebensmitteln.“ Wir sollten alle gemeinsam an einem Strang zu ziehen und uns gegenseitig unterstützen, so Feiler, der auch Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft ist, weiter.