Die MIT-Brandenburg lädt alle Unternehmer*innen und Freiberufler*innen ein, ihre Kritik an Überbürokratisierung und ihre Verbesserungsvorschläge zu deren Abbau beim Bürokratiemelder www.brandenburg-entfesseln.de einzubringen.
Heute besuchte der Innenminister des Landes Brandenburg, Michael Stübgen, gemeinsam mit Uwe Feiler, direkt gewählter Bundestagsabgeordneter für Oberhavel und das östliche Havelland, die KMBD-Außenstelle Oranienburg.
Positiv bewertet der direkt gewählte CDU-Bundestagsabgeordnete für Oberhavel und das Osthavelland und Parlamentarische Staatssekretär bei der Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Uwe Feiler, die Vorbereitung der beiden Landkreise Oberhavel und Havelland auf einen möglichen Übergriff der Afrikanischen Schweinepest (ASP) nach Deutschland. Beide Kreise würden Ihrer Aufgabe sehr engagiert und hochprofessionell nachkommen, so Feiler. Er macht aber auch deutlich, dass er eine stärkere Unterstützung seitens des Landes Brandenburg erwartet.
Die Corona-Pandemie stellt unsere gesamte Gesellschaft vor große Herausforderungen. Nur gemeinsam und mit großen Anstrengungen können wir diese schwierige Situation meistern. In den letzten Monaten haben gerade in den ländlichen Räumen ehrenamtlich Engagierte einen enormen Beitrag zum gesellschaftlichen Zusammenhalt geleistet. Doch gerade diese Vereine und Initiativen trifft die Corona-Pandemie hart, da die Ehrenamtlichen selbst zur Risikogruppe gehören oder vor finanziellen Herausforderungen stehen.
In Deutschland sind nach Schätzungen rund 30 Millionen Menschen ehrenamtlich aktiv. Sie stehen anderen Menschen zur Seite, leisten einen großen Beitrag zu unserem Zusammenlaben und geben damit der Solidargemeinschaft ein Gesicht. Eine Vielzahl der ehrenamtlichen und freiwilligen Helfer leistet unentgeltliche Unterstützung. Dies gilt es besonders anzuerkennen.
Gute Nachrichten für die Teilnehmer an der Aktion „Wir jagen Funklöcher“:
Uwe Feiler, direkt gewählter Bundestagsabgeordneter für Oberhavel und das östliche Havelland, freut sich sehr über diese Nachricht: „In Liebenwalde kommen zwei Neubaustandorte von Mobilfunkmasten hinzu. Der Ortsteil Liebenthal und der Ortsteil Neuholland werden zukünftig von einer schnellen LTE-Versorgung profitieren. Ein wichtiger Schritt für die bleibende Attraktivität des ländlichen Raums.“
Um Deutschlands Lebensmittelversorgung zu gewährleisten und die Ernten auch in Corona-Zeiten zu sichern, wurde es Saisonarbeitskräften aus dem Ausland im Mai und April ermöglicht unter strengen Auflagen nach Deutschland einzureisen. Diese Auflagen wurde in enger Abstimmung zwischen dem Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft, dem Bundesministerium des Inneren sowie dem Robert-Koch-Instituts geschaffen, um vor allem auch den Gesundheitsschutz der Saisonarbeiter zu gewährlisten. Bisher sind in dieser Zeit ca. 39.000 Saisonarbeiter eingereist. Da unsere Landwirte weiterhin, bis in den Herbst hinein, bei Ernte- und Pflanzarbeiten auf Unterstützung der Saisonarbeiter angewiesen sind, hat Bundesministerin Julia Klöckner dem Kabinett eine Neufassung des Konzeptpapiers vorgestellt.
Uwe Feiler MdB: „Viele Menschen in unserem Land übernehmen mit ihrer ehrenamtlichen Tätigkeit große Verantwortung. Sie sind eine elementare Stütze unserer Gesellschaft. In Zeiten wie diesen ist es umso mehr zu sehen. Der Wettbewerb ist als Anerkennung dieses Engagements gedacht und soll Ideen sichtbarer machen.“
Am 03. Juni 2020 findet in der Zeit von 17 - 19 Uhr die nächste digitale Bürgersprechstunde des Abgeordneten für Oberhavel und das östliche Havelland, Uwe Feiler, statt.
Die grünen Landwirtschafts- und Umweltminister der Länder fordern in einem gemeinsamen Brief an die EU-Kommission, alle Agrarsubventionen an Umweltauflagen zu koppeln. Dazu erklärt der CDU-Bundestagsabgeordneter Uwe Feiler:
Auf Initiative der Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Julia Klöckner, wird es zukünftig ein Zuckerverbot für Baby- und Kleinkindertees geben. Der Bundesrat beschloss heute eine entsprechende Verordnung der Ministerin, die auch den Zusatz anderer süßender Zutaten in diesen Getränken verbietet. Vorgeschrieben wird außerdem ein Hinweis auf der Verpackung, beim Zubereiten auf die Zugabe von Zucker und anderen süßenden Zutaten zu verzichten.
Der Bundestagsabgeordnete für Oberhavel und das östliche Havelland, Uwe Feiler, begrüßt das klare Votum der Oranienburger Stadtverordnetenversammlung für den Neubau der Schleuse Friedenthal . Zuletzt hatte die Fraktion Bündnis90/ Die Grünen in einem Antrag einen Aufschub des Baubeginns gefordert. Mit dem Wiederaufbau der Schleuse wird die wichtige Verbindung zwischen der Oranienburger Havel und den Neuruppiner Gewässern wiederhergestellt, welche sich zu einem wichtigen Tourismus- und Wirtschaftsfaktor für die Region entwickelt hat.
Der Bundestagsabgeordnete für Oberhavel und das östliche Havelland, Uwe Feiler, begrüßt die heutige Entscheidung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages das Brauhaus des ehemaligen Zisterzienserklosters in Himmelpfort mit 35.000€ zu fördern. In der Vergangenheit hatte sich Feiler, der auch im Kuratorium der Himmelpforter Bürgerstiftung sitzt, immer wieder bei seinen Kolleginnen und Kollegen im zuständigen Ausschuss für eine Förderung des Klosters stark gemacht.
Angesichts der Corona-Pandemie und der durch die Bundes- und Landesregierungen getroffenen Maßnahmen erklärt der CDU- Bundestagsabgeordnete für Oberhavel und das östliche Havelland, Uwe Feiler: „Als Verbraucher sind wir in der Verantwortung solidarisch und besonnen zu handeln. Eine bedarfsgerechte und maßvolle Vorsorge ist wichtig. Es gibt aber keinen Grund für Hamsterkäufe. Diese sind nicht nur gegenüber anderen rücksichtslos und verbreiten Unsicherheit, sondern durch dieses Verhalten riskieren wir auch die Verschwendung von Lebensmitteln.“ Wir sollten alle gemeinsam an einem Strang zu ziehen und uns gegenseitig unterstützen, so Feiler, der auch Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft ist, weiter.
Die beiden Bundestagsabgeordneten für den Nordwesten Brandenburgs, Sebastian Steineke und Uwe Feiler, haben sich in der Vergangenheit erfolgreich dafür eingesetzt, dass die Friedenthaler Schleuse in Oranienburg mit Unterstützung des Bundes ertüchtigt werden kann. Beide Abgeordnete hatten bei ihren Kollegen im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags intensiv dafür geworben.
Der Bundestagsabgeordnete für Oberhavel und das Osthavelland, Uwe Feiler, sowie die CDU Landesgruppe Brandenburg im Deutschen Bundestag haben sich für eine Reform des geltenden Wahlrechts bereits für die nächste Wahl zum Deutschen Bundestag ausgesprochen.
Engagierte Dorfgemeinschaften sind der Motor für ein gutes Leben auf dem Land. Ich freue mich deshalb, dass Julia Klöckner, Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, gemeinsam mit Ländern und Verbänden erneut den wohl wichtigsten Wettbewerb ausgerufen hat, um dieses Engagement zu würdigen: den bundesweiten Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“.
Uwe Feiler MdB zur aktuellen Debatte der Belegausgabepflicht:
Das BMF und die Finanzämter sind nun am Zug – Die Ausnahmeregelung für Bäckermeister und Co. muss uneingeschränkt zur Wirkung kommen.
Der direkt gewählte CDU-Bundestagsabgeordnete, Mitglied im Finanzausschuss und zuständige Berichterstatter für die Umsatzsteuer, Uwe Feiler (CDU) lehnt eine Erhöhung der Mehrwertsteuer auf Fleischprodukte von 7 auf 19% ab.
