Neuigkeiten

26.02.2012
Deutschland - Land der Ideen sucht die besten "Ideen für die Bildungsrepublik"
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Es werden wieder Deutschlands beste Bildungsideen gesucht! Viele Menschen in Deutschland engagieren sich mit großem Einsatz dafür, dass Kinder und Jugendliche auf ihrem individuellen Bildungsweg begleitet und gefördert werden. Dieses Engagement soll s...

23.02.2012   € - Brezeln fanden reißenden Absatz
MIT-Aktion zum 10. Politischen Aschermittwoch
v. l.: Antje Böttcher, Steeven Bretz MdL, Frank Bommert MdL, Hermann Kühnapfel, Danny Eichelbaum MdL

Zum 10. Politischen Aschermittwoch in Doberlug-Kirchhain überraschte der MIT Landesvorsitzende Hermann Kühnapfel die ankommenden Gäste mit einem MIT-Laugenbrot-Euro. Insgesamt 600 essbare €uros fanden beim Publikum reißenden Absatz und boten ei...

06.09.2011   Michael Schierack: Ein positives Signal aus Berlin!
Kritik der AOK Nordost am Landärztegesetz
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Das geplante Landärztegesetz der Bundesregierung stößt bei AOK-Chef Frank Michalak auf Kritik. Darauf reagiert der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Michael Schierack: „Das Gesetz ist kein Allheilmittel, es zielt aber in eine Ric...

05.09.2011   Homeyer, Petke: Staat vor Privat – ein bekannter Wirtschaftsalbtraum!
Ausschaltung des Wettbewerbs durch das „Gesetz zur Stärkung der kommunalen Daseinsvorsorge“ der Landesregierung
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Die dunkelrote Landesregierung möchte mit der Ausweitung der wirtschaftlichen Tätigkeit kommunaler Unternehmen die kommunalen Handlungsspielräume stärken. Nach den neuen Regelungen hätten Kommunen und deren Eigenbetriebe die Möglichkeit, au...

05.09.2011   Bretz: Rein in die Braunkohle, raus aus der Braunkohle, rein in die Braunkohle…!
Platzeck im Braunkohlechaos
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Nach allerneuester Wendung spricht sich Herr Platzeck gemeinsam mit seinem linken Wirtschaftsminister doch wieder ein bisschen für die Braunkohleverstromung und auch ein bisschen für die CCS-Technologie aus. Nur zwei Tage vorher stellte er lapidar die Zukunft ...

05.09.2011   Rainer Genilke: „Platzeck regiert bürgerfern.“
CDU-Antrag auf Erweiterung der Fluglärmkommission von Rot-Rot abgelehnt
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Zur Ablehnung des CDU-Antrages „Faire Beteiligung aller vom Fluglärm betroffenen Kommunen in der Fluglärmkommission (FLK) des BER sicherstellen“ durch die Platzeck-Regierung erklärt der verkehrs- und infrastrukturpolitische Sprecher der CDU-Fr...

01.09.2011    Lakenmacher: Das Land ist ideenlos, der Bund fördert!
Bund startet das Modellvorhaben „LandZukunft“
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Das Bundeslandwirtschaftsministerium hat heute ein Modellvorhaben für den ländlichen Raum gestartet. 17 Regionen in Deutschland nehmen teil, darunter auch drei Landkreise Brandenburgs. Der Sprecher der CDU-Fraktion für den ländlichen Raum, Bj&oum...

01.09.2011   Dombrowski: Fischer in Brandenburg nicht vernachlässigen!
Dissenz der Ministerien verhindert Lösung für Brandenburger Fischer
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Der landwirtschafts- und umweltpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Dieter Dombrowski, erklärt zur Position der Landesregierung im Hinblick auf ein notwendiges Kormoranmanagement: „Ich begrüße die gemeinsame Positionierung aller Parteien des ...

01.09.2011   Schier: Neue Erfordernisse in der Arbeitsmarktpolitik müssen endlich zur Kenntnis genommen werden!
Aufschwung am Arbeitsmarkt trotz falscher Weichenstellung in der Arbeitsmarktpolitik des Landes
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Zu den neuen Arbeitslosenzahlen für Brandenburg und der Kritik der roten Landesregierung an den Mittelkürzungen des Bundes erklärt die arbeitspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, Roswitha Schier: „Die Kritik der Landesregierung an den Mittelk&uum...

01.09.2011   Steeven Bretz: Rein in die Braunkohle, raus aus der Braunkohle…..!
Ministerpräsident Platzeck wendet sich vollends von der Braunkohlethematik ab
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Die jüngsten Äußerungen des Ministerpräsidenten, Matthias Platzeck, über die Zukunft der Braunkohle in Brandenburg sind für den energiepolitischen Sprecher der CDU-Fraktion, Steeven Bretz, eine abenteuerliche Kehrtwende: „Nun ist als...

01.09.2011   Dierk Homeyer: "Rot-Rot handelt gegen Unternehmen und Kommunen!"
CDU-Landtagsfraktion gegen neues Vergabegesetz
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Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dierk Homeyer, hält das heute verabschiedete Vergabegesetz von Rot-Rot für ein Bürokratiemonster, dass die Wirtschaft und die Kommunen im Land gleichermaßen stark belasten wird.

01.09.2011   Lakenmacher: „Jugendliche auf dem Land werden in Brandenburg im Stich gelassen!“
CDU-Fraktion kritisiert angekündigte Ablehnung des Mopedführerscheins mit 15 Jahren durch Regierungskoalition
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Björn Lakenmacher, Sprecher für den ländlichen Raum und Demografie der CDU-Landtagsfraktion, kritisiert die Regierungskoalition, die in der heutigen Landtagssitzung einen Antrag der CDU-Fraktion ablehnen will, der auf die Verbesserung der Mobilität v...

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